Department of Justice

„Unabhängig urteilen, gerecht entscheiden: Ihre Rechte, unsere Verpflichtung. „

Vorsitzender Richter Nico Glay

Wir!

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Zuständigkeiten

Unser umfassendes Angebot an professionellen Dienstleistungen richtet sich an einen breit gefächerten Kundenkreis, der von Hausbesitzern bis hin zu gewerblichen Bauträgern reicht.

Straf- und Zivilprozesse

Das Oberlandesgericht ist eine Institution des deutschen Justizsystems, die eine wichtige Rolle bei der Rechtsprechung spielt. Es führt sowohl Strafprozesse als auch zivilrechtliche Streitigkeiten durch. In Strafprozessen befasst sich das Gericht mit strafrechtlichen Anklagen und urteilt über die Schuld oder Unschuld von Angeklagten, wobei die Entscheidungen auf Fakten und Beweisen basieren. Darüber hinaus klärt das Oberlandesgericht zivilrechtliche Streitigkeiten, die zwischen Privatpersonen oder Unternehmen auftreten, und sorgt für die gerechte Lösung von Konflikten gemäß den geltenden Gesetzen.

Durchsuchungsbeschlüsse

Das Oberlandesgericht hat die Befugnis, bei Vorliegen ausreichender Beweise Durchsuchungsbeschlüsse für Personen und Objekte auszustellen, wenn ein entsprechender Antrag von der Polizei gestellt wird. Diese Beschlüsse erlauben es den Strafverfolgungsbehörden, Personen zu durchsuchen oder bestimmte Orte zu betreten, um potenzielle Beweismittel im Rahmen von Ermittlungen sicherzustellen. Die Ausstellung solcher Durchsuchungsbeschlüsse ist ein wichtiger Schritt im Justizsystem, um die Rechte der Bürger zu schützen und gleichzeitig die Strafverfolgung effektiv zu unterstützen, wobei die Entscheidungen des Gerichts auf einer sorgfältigen Prüfung der vorgelegten Beweise und der Einhaltung rechtlicher Standards basieren.

Haftbefehle

Das Oberlandesgericht hat die Befugnis, in bestimmten Fällen einen Haftbefehl zu erlassen, insbesondere wenn Fluchtgefahr besteht und die zu erwartende Strafe erheblich ist. Dies dient dazu, sicherzustellen, dass Beschuldigte während des laufenden Strafverfahrens nicht die Flucht ergreifen und der Justiz entkommen. Ein Haftbefehl wird nur unter strengen rechtlichen Voraussetzungen erlassen, in der Regel wenn es wahrscheinlich ist, dass die beschuldigte Person sich dem Gerichtsverfahren entziehen könnte oder wenn die Schwere des vorgeworfenen Verbrechens eine Haftstrafe rechtfertigt.

Ablauf der Gerichtsprozesse

Strafprozess

  • Aufruf der Sache
  • Vernehmung des Angeklagten zur Person
  • Verlesung der Anklageschrift durch die Polizei
  • Vernehmung des Angeklagten zur Sache
  • Beweisaufnahme
  • Schlussvorträge
  • Beratung des Gerichts
  • Urteilsverkündung

Zivilprozess

  • Aufruf der Sache
  • Eröffnung der Verhandlung durch den Vorsitzenden
  • Feststellung der Anwesenheit der Prozessbeteiligten
  • optional Güteverhandlung bzw. gütliche Einigung
  • mündliche Verhandlung mit Anträgen der Parteien
  • optional Beweisaufnahme bei strittigen Tatsachen
  • Fortsetzung der mündlichen Verhandlung
  • Urteil